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Wer in den USA arbeiten oder studieren möchte, muss nun seine persönlichen Social-Media-Profile angeben (Foto: iStock / Tony Studio)
USA Social Media Gesetz

USA prüft Social-Media-Profile aller Einwanderer

Wer in den USA arbeiten oder studieren möchte, muss nun seine persönlichen Social-Media-Profile angeben. Nicht betroffen sind Touristen, die mit dem ESTA-Formular einreisen.

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Trumps Regierung will die Social-Media-Profile von Einwanderern prüfen lassen. Im Visa-Prozess müssen nun alle persönlichen Social-Media-Plattformen, sowie frühere E-Mail-Adressen und Telefonnummern angegeben werden. Bisher wurden diese Informationen nur von Reisenden abgefragt, die aus terrorgeplagten Krisengebieten wie Irak oder Syrien kommen.

Etwa 15 Millionen Bewerber bemühen sich jährlich um ein US-Visum. Betroffen sind alle Anträge, ob für Kurzzeit-Jobs, Auslands-Studium oder Einwanderung. Ausnahmen machen die US-Behörden nur für Diplomaten.

Visums-Bewerber müssen alle Social-Media-Profile angeben

Im Formular werden diverse Social-Media-Plattformen aufgelistet. Der Bewerber muss alle Profile angeben, die er dort in den letzten fünf Jahren geführt hatte. Außerdem dürfen Bewerber zusätzlich noch freiwillig weitere Profile auflisten.

Die Änderung wurde bereits 2017 angekündigt und trat jetzt in Kraft. Natürlich wird die Maßnahme mit erhöhter Sicherheit für die US-Bürger begründet. Sie soll die Identität der Antragsteller beweisen. Wahrscheinlicher ist aber, dass der direkte Link zum Social-Media-Profil ein Screening erleichtert.

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Das Durchsuchen der Social-Media-Profile von ausländischen Angestellten ist bereits seit 2017 erlaubt

Ein Social-Media-Screening ist bereits seit 2017 gesetzlich möglich. Der von der Trump-Regierung erneuerte Privacy-Act erlaubt es dem Department of Homeland Security (DHS), die Social-Media-Profile ausländischer Arbeitnehmer in den USA zu durchsuchen. Das beinhaltet neben (angeblich nur) öffentlichen Instagram- und Facebook-Posts auch die Tinder-Aktivitäten.

Inwieweit die Behörde auch von Fake-Profilen verbreitete Unwahrheiten erkennt, ist unklar. Auch sehen Kritiker die Meinungsfreiheit gefährdet, wenn Visums-Bewerber keine regierungskritischen Meinungen auf ihren Social-Media-Profilen vertreten können, ohne eine Ablehnung des Visums befürchten zu müssen.

Für Urlaub in den USA ist keine Angabe von Social-Media-Profilen nötig

Für den Urlaub in den USA genügt allerdings immer noch das ESTA-Formular - vorausgesetzt man hat einen deutschen Pass bzw. ist Staatsangehöriger eines Landes, das für ESTA-Anträge zugelassen ist.

Dieses erlaubt Reisenden den Zutritt für maximal drei Monate am Stück und muss vor dem Reiseantritt in die Vereinigten Staaten online gegen eine kleine Gebühr beantragt werden. Die Angabe von Social-Media-Profilen ist hier nur optional.

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