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Katharina Nocun (Foto: Gordon Welters)
2021 Datenschutz Bernhard Hiergeist

Programmierer sind keine Magier

„Privatsphäre“ oder „Grundrecht“ sind zu Begriffen geworden, die bei Unternehmern Stirnrunzeln auslösen. Wie konnte es zu dieser Schieflage kommen? Die Datenschützerin Katharina Nocun findet: Menschen müssen die Kontrolle über ihre Daten haben.

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Wie gut wäre es, wenn einem in öffentlichen Umkleiden nie wieder etwas geklaut würde? Und man müsste dafür nur ein einziges Zugeständnis machen: sich dort permanent filmen zu lassen, auch nackt.

Katharina Nocun findet es abstrus, dass manche hier ernsthaft abwägen wollen. Schutz der Intimsphäre auf der einen Seite – Schutz des Eigentums auf der anderen. Eine permanente Videoüberwachung sei in solchen Fällen absolut unverhältnismäßig. Und doch: Sie hat in Berlin genau das erlebt. In einem Wellness-Tempel bemerkte sie im Umkleidebereich Videokameras. Der Betreiber erklärte auf ihre Anfrage: Das sei notwendig, weil so viele Schließfächer aufgebrochen worden seien. Wie viele, fragte Nocun. Die Antwort: Schwer zu sagen. Die Kameras seien ja vom ersten Tag an da gewesen.

Menschen sind es mittlerweile gewöhnt, überwacht zu werden

Die Geschichte zeigt, dass die Debatte über den Datenschutz aus der Balance geraten ist. Nicht nur in der Sauna sind „Intimsphäre“, „Privatsphäre“ oder „Grundrecht“ zu Begriffen geworden, die bei Unternehmern Stirnrunzeln auslösen, auch Schulterzucken. Vielleicht noch ein lapidarer Verweis: Da hängt doch ein Schild, auf dem alles steht. Kann doch jeder selbst entscheiden, ob er oder sich dem aussetzen will.

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Das zeigt, wie gewöhnt die Menschen bereits daran sind, überwacht zu werden. Wie bequem es ist, zu überwachen. Und wie abwegig der Gedanke, Probleme auf eine Weise anzugehen, die nicht mit Menschenwürde und Privatsphäre in Konflikt geraten. Nocun findet: Das kann es doch nicht sein.

Sie hat sich darum in ihrem Alltag auf die Suche begeben. In welchen Bereichen setzt man sich der Datensammelwut von Institutionen und Konzernen aus? Man denkt schnell an Geheimdienste, Polizei und Facebook, aber was ist eigentlich mit Schufa, Supermärkten und Krankenkassen? Sie hat sich mit Gesetzen beschäftigt, die über die Verfassung hinausschießen, und mit Konzernen, für die Datenschutz ein lästiger Wettbewerbsnachteil ist. Ihre Ergebnisse hat sie Ende April als Buch veröffentlicht. „Die Daten, die ich rief“ zeichnet ein düsteres Bild, eines das viele Klassiker des Datenschutzes versammelt. Aber das eben auch klarmacht: Die Klassiker sind nicht abgedroschen. Datenschutz ist kein technisches Gimmick, nice to have, sondern ein Kampf um Grundrechte.

"Es gibt kein analoges Leben im Digitalen"

Es beginne schon damit, sagt Nocun bei einem Treffen in einem Café in Berlin, dass eben nicht jeder frei entscheiden kann, ob er Daten von sich preisgibt oder nicht. Selbst wer sich in eine Höhle zurückzieht, wird in Datenbanken erfasst: weil er Staatsbürger eines Landes ist, weil Dritte über ihn kommunizieren, weil Freunde ihre Adressbücher bei Facebook hochladen. „Es gibt kein analoges Leben im Digitalen“, sagt sie. Die Frage ist: Wie verhalten wir uns dazu?

Dass Technik eine wichtige Rolle spielt, bekommt Nocun im Elternhaus mit. Die Mutter arbeitet als Datenbank-Administratorin, der Vater ist Programmierer. Die Familie hat bereits einen Internetzugang, als das noch ungewöhnlich ist. Anfang der Neunziger ahnt noch niemand, wie wichtig Computer noch werden, wie allgegenwärtig sie sein werden in Form von Smartphones, Tablets, Uhren. Aber die Eltern sind überzeugt, dass früher oder später alles elektronisch verarbeitet werden wird. Darum ist es ihnen wichtig, dass die Tochter den Umgang damit lernt. Nocun schreibt kleine Programme, später studiert sie Wirtschaftsinformatik und beschäftigt sich mit Basic, Java und SQL. Heute überlässt sie das anderen. „Mit Programmiersprachen ist es wie mit richtigen: Wenn man keine Übung hat, verlernt man das irgendwann.“

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Katharina Nocun war einst bei den Piraten politisch aktiv, derzeit macht sie sich privat als Bürgerrechtlerin stark (Foto: Gordon Welters)

Zeitweise engagiert sie sich bei den Piraten, setzt sich dafür ein, dass Edward Snowden nach Deutschland kommen kann. Aber der Auslöser, sich für Datenschutz einzusetzen, ist ein anderer: die Vorratsdatenspeicherung (VDS), das heißt, die anlasslose Sammlung von Standort- und Kommunikationsdaten, wer mit wem wann wo kommuniziert. Befürworter sagen, damit ließen sich Verbrechen bekämpfen, Unschuldige hätten nichts zu befürchten. Es handle sich ja nur um Metadaten, nicht um Inhalte. Doch der Nutzen der Speicherung ist nicht nachgewiesen. Und von den Metadaten lasse sich in den meisten Fällen auf die Inhalte schließen, sagt Nocun. Die Speicherung sei viel zu weitreichend.

Die Diskussion um die VDS zeige: Auch im Rechtsstaat wird die Freiheit ständig angegriffen, oder sogar unterminiert, etwa wenn Geheimdienste Sicherheitslücken von Unternehmen ausnutzen dürfen, und diese nicht informieren müssen. Oder von großen Konzernen, die viel mehr Daten erheben, als sie müssten, aber das mit ihrer Marktmacht durchdrücken.

Kein Mensch liest AGBs - schon aus Zeitgründen

Nocun ist der Meinung, dass es Bereiche geben muss, die geschützt sind. Sie hält wenig von dem radikalen Ansatz, Staat und Bürger komplett gläsern zu machen. Das würde nur in einer „komplett diskriminierungsfreien Welt“ funktionieren. „Aber die Welt ist nicht perfekt, deshalb ist es so wichtig zu entscheiden, wer was von einem weiß.“ Seinem Partner vertraue man mehr an als einem Kind. Der Krankenkasse mehr als dem Arbeitgeber. „Wir haben ein Recht auf diese unterschiedlichen Rollen“, sagt Nocun. „Würde das wegbrechen, wären wir nicht freier, sondern unfreier.“

Für „Die Daten, die ich rief“ hat sich Nocun durch unzählige Geschäftsbedingungen gelesen, sie versuchte zum Beispiel, nur noch Dienste zu nutzen, deren AGB sie komplett kennt. Es blieb beim Versuch. Sie brach das Experiment ab, auch aus Zeitgründen. Es zeigt aber, in welchem Halbschatten sich Unternehmen gerne bewegen. Anstatt klipp und klar zu sagen, was sie aus welchen Gründen tun, geht es unter in Hunderten Seiten Kleingedrucktem.

„Wenn ich im Supermarkt einen Joghurt kaufe, weiß ich: Ein gewisser Grundstandard ist gegeben. Der Joghurt wird mir auf lange Sicht nicht schaden“, erklärt sie. Ähnlich wie beim Kauf von Lebensmitteln sollte auch bei Online-Verträgen Vertrauen herrschen – eigentlich ist es noch viel wichtiger: Daten sind schließlich praktisch auf ewig gespeichert.

Dieses Vertrauen ist aber nicht gegeben. Wer rechnet nicht damit, dass sich in 300 Seiten AGB irgendetwas Fragwürdiges verbirgt? Dass Unternehmen Daten erheben, die sie gar nicht bräuchten? Man klickt trotzdem.

Ein guter Anfang seien nun die Investitionen in Bildung, die der Koalitionsvertrag von Union und SPD vorsieht, sagt Nocun. „Mein Wunsch wäre es, dass nicht einfach jeder Schüler ein Tablet bekommt oder lernt, mit Excel umzugehen.“ Viel wichtiger sei ein tiefergehendes Verständnis von Technik, von Programmen und Algorithmen, das losgelöst ist vom konkreten Anbieter.

"Datenschutz heißt auch nicht unbedingt, dass ich keine Daten von mir preisgebe. Sondern dass ich die Kontrolle habe.“ - Katharina Nocun -

„Das heißt dann nicht, dass wir alle programmieren können müssen“, sagt sie. Für wichtiger hält sie die grundsätzliche Einsicht: Menschen können Einfluss auf Technik nehmen. Wenn ein Programm nicht das macht, was es sollte, ist das eine Folge von menschlichen Entscheidungen, und eben keine höhere Gewalt. Wer Programmcode schreibt, ist kein Magier. Es sind Personen, die ihren Job machen und häufig nicht dazu angehalten sind, sich weitreichendere Gedanken zu machen. Zum Beispiel über Grundrechte.

Auf der anderen Seite könne man aber auch niemanden dazu zwingen, dieses Grundrecht auch wahrzunehmen. Die persönliche Freiheit steht darüber. „Datenschutz heißt auch nicht unbedingt, dass ich keine Daten von mir preisgebe“, sagt Nocun. „Sondern dass ich die Kontrolle habe.“ Menschen sollen selbst bestimmen können, was mit ihren Daten geschieht. Wenn jemand dann mehr mit Facebook oder Google teilt, als er müsste, ist das ok. Aber die Möglichkeit muss bestehen.

Katharina Nocun

Wissen Konzerne alles über uns und sind wir tatsächlich berechenbar? Diesen Fragen geht Katharina Nocun, 32, in „Die Daten, die ich rief“ (Bastei-Lübbe) nach. Nocun ist Bürgerrechtlerin, Publizistin und Ökonomin. 2013 war sie für einige Monate politische Geschäftsführerin der Piraten, einige Jahre später trat sie aus der Partei aus. Sie organisierte eine Kampagne für Asyl für Edward Snowden in Deutschland und klagt derzeit gegen mehrere Überwachungsgesetze vor dem Bundesverfassungsgericht. Ihr Credo: Datenschutz ist Menschenschutz.

Wo steht Deutschland nun also in Sachen Datenschutz? Fünf Jahre nach den Enthüllungen von Edward Snowden könnte man meinen: Es hat sich nicht viel getan. Die Geheimdienste hören weiterhin ab. Ständig bekommen Ermittlungsbehörden neue Befugnisse. Und wenn sich Regierungen mal für Datenschutz positionieren, tun sie das, wie etwa die jüngste deutsche Regierung im Koalitionsvertrag, immer unter dem Vorbehalt, dass er nicht Wirtschaft und Innovationen behindern soll.

Gerade jüngeren Bürgern ist Datenschutz nicht egal

Man kann das so düster sehen. Nocun selbst ist zwar weit davon entfernt, zu relativieren (ein Kapiteltitel aus „Die Daten, die ich rief“: Es ist fünf vor zwölf). Aber dass gar nichts erreicht wurde? Da widerspricht sie. Sie sieht es als positives Zeichen, dass sich eine breite Allianz bildet, um in München gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz zu demonstrieren: Schüler, Studierende, Parteien, NGOs, Fußballfans. Gerade jungen Menschen scheint Datenschutz nicht egal zu sein. Sie führt die neue Datenschutz-Verordnung der EU an. Und dass Vertreter des Chaos Computer Club (CCC) beim Bundesverfassungsgericht als Gutachter gehört werden, findet sie „großartig“. „Man kann also nicht sagen, dass diese Stimmen nicht gehört werden.“

Sie würde sich wünschen, dass im Bundestag weniger Juristen und Ökonomen sitzen, sondern mehr Menschen mit technischem Background. Oder zumindest Interesse: Sie empfiehlt jedem Abgeordneten einen Besuch auf dem Chaos Communication Congress, dem jährlichen Treffen des CCC. Dort kann sich jeder informieren. Oder einfach nur sehen, dass 15.000 Menschen da sind. „Wie groß diese Gruppe an Menschen ist, die sich auf den Weg macht, um Technik positiv zu gestalten, ist beeindruckend“, sagt Nocun.

Geht sie irgendwann einmal wieder in die Politik? Möglich wäre es. Im Moment hat sie das Gefühl, dass sie mit bürgerlichem Engagement mehr erreichen kann. Sie will sich weiterhin äußern. „Leider gibt es noch genug Stoff für weitere Bücher.“

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