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Die Oppositionsparteien erwähnten die Digitalisierung häufiger (Foto: action press/face to face/Angelika von Stocki)
Digitalisierung Digitale Transformation Digitalpolitik

Diese deutschen Parteien sprechen am häufigsten über Digitalisierung

Eine Auswertung sämtlicher Parlamentsdokumente zeigt, dass die digitale Transformation im Bundestag eine eher untergeordnete Rolle spielt. Die Oppositionsparteien sprechen insgesamt häufiger über das Thema als die Regierungsparteien.

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Die Digitalisierung ist gerade dabei, unsere Gesellschaft komplett zu verändern. Nicht nur in ihrem beruflichen Alltag müssen sich die Menschen neuen Herausforderungen stellen – die technologischen Neuerungen werden immer mehr Bestandteil jeden Aspekts ihres Lebens.

Man könnte deshalb meinen, dass die digitale Transformation auch in der Politik ein wichtiges Thema wäre. Die WBS Gruppe, ein privater Bildungsanbieter, zeigt jedoch mit einer Auswertung, dass Digitalisierung im Bundestag eine eher untergeordnete Rolle spielt: WBS hat sämtliche Parlamentsdokumente und alle öffentlichen Social Media-Beiträge der Abgeordneten des aktuellen Deutschen Bundestages zum Stichwort Digitalisierung analysiert.

Das Ergebnis: Die Oppositionsparteien sprechen insgesamt häufiger über das Thema als die Regierungsparteien.

Am häufigsten sprechen FDP-Politiker über Digitalisierung

Insgesamt wurde die Digitalisierung während der aktuellen Legislaturperiode 2259 Mal direkt von Bundestagsabgeordneten thematisiert.

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Wenig überraschend: Besonders häufig ließen Abgeordnete der FDP das Wort “Digitalisierung” fallen. Rund 26 Prozent aller Parlamentsdokumente und Social Media-Beiträge mit diesem Begriff stammen laut WBS von Politikern der Freien Demokratischen Partei, obwohl die FDP mit insgesamt 80 Bundestagsabgeordneten nur knapp 10 Prozent aller Politiker im Bundestag stellt

Politiker der größten Regierungspartei, die CDU, sprachen am zweithäufigsten über die Digitalisierung. Rund 22,5 Prozent aller analysierten Beiträge mit dem Stichwort “Digitalisierung” stammen von den Christdemokraten.

Insgesamt sprachen CDU-Abgeordnete 509 Mal über die Digitalisierung. Etwas seltener thematisierten Grünen-Politiker die Digitalisierung direkt (441 Mal), SPD-Politiker nannten das Stichwort insgesamt 325 Mal während des Zeitraumes der Analyse.

CSU äußert sich nur selten zu diesem Thema

Weitaus seltener nannten Politiker der CDU-Schwesterpartei, die CSU, die Digitalisierung im sozialen Netz oder im Bundestag beim Namen: Seit der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 insgesamt nur 100 Mal (rund 4,5 Prozent der Gesamtkommunikation).

Damit sprachen CSU-Politiker am seltensten über das Thema Digitalisierung, obwohl die CSU-Politikerin Dorothee Bär den Posten als Staatsministerin für Digitalisierung innehat.

Etwas häufiger erwähnten AfD-Abgeordnete das Stichwort Digitalisierung (116 Mal), Politiker der Linken sprachen immerhin 185 Mal direkt von der Digitalisierung. Die Linkspartei fordert in diesem Zusammenhang unter anderem die Schaffung von Rahmenbedingungen für das Gemeinwohl.

So sprach sich Jessica Tatti von den Linken in einer Rede im Februar unter anderem für ein Recht auf Weiterbildung für Arbeitnehmer aus, um sich die erforderlichen Kompetenzen für die digitale Arbeitswelt anzueignen.

Drei der fünf Politiker, die sich am häufigsten zur Digitalisierung äußern, sind Grünen-Abgeordnete. Mit Abstand am häufigsten nannte Dieter Janecek (Bündnis90/Die Grünen) die Digitalisierung wörtlich. Insgesamt 101 Mal nannte der Politiker, der unter anderem Obmann im Ausschuss Digitale Agenda ist, die Digitalisierung wörtlich.

Anna Christmann (Bündnis 90/Die Grünen) ließ das Stichwort insgesamt 60 Mal fallen, Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) 58 Mal und Oliver Luksic und Hagen Reinhold (beide FDP) jeweils 56 Mal. Dorothee Bär landet mit 35 Digitalisierungs-Nennungen auf Rang 27.

"Den Regierungsparteien fehlt es an dem nötigen Elan"

Die Auswertung spiegelt auch aktuelle Debatten wider: Digitalisierung spielt dort kaum eine Rolle. Joachim Giese, Vorstand der WBS Gruppe, kritisiert: "Besonders bei den Regierungsparteien fehlt es da noch an dem nötigen Elan, das wichtige Thema Digitalisierung auf die politische Agenda zu setzen."

Dabei stelle die Digitalisierung laut Giese eine große Herausforderung für die heutige Gesellschaft und besonders für den gesamten Arbeitsmarkt dar: „Hier muss die Politik ansetzen und in die flächendeckende, digitale Ausbildung von Arbeitnehmern investieren, damit die deutsche Wirtschaft langfristig konkurrenzfähig bleibt.“

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