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Suchergebnis Auf Amazon De Fuer Fussreflexzonenmatte Web
(Screenshot: Amazon)
Special Amazon E-Commerce Suchmaschine

Amazon darf vorschlagen, was es will - vorerst

Bei der Produktsuche im Netz steuern viele Anwender nicht Google, sondern Amazon an. Manche Hersteller wollen dort aber gar nicht erscheinen, weil sie sich bewusst andere Vertriebswege suchen. Der Bundesgerichtshof sieht weitestgehend keine Verstöße.

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Der Internet-Handelsriese Amazon meint meist schon nach den ersten Buchstaben im Suchfeld zu wissen, was man will. Angezeigt werden dann eine Reihe von Produkten, die den Wünschen entsprechen könnten. Ob sich Amazon dabei immer auf rechtlich sicherem Grund befindet, hat der Bundesgerichtshof am Donnerstag in zwei Fällen entschieden und Amazon per Urteil gestärkt. Die klagenden Unternehmen sehen weiterhin ihre Markenrechte verletzt. 

Wer legt sich da mit Amazon an und warum?

Das mittelständische Unternehmen Ortlieb Sportartikel GmbH aus dem fränkischen Heilsbronn produziert wasserdichte Fahrradtaschen, Rucksäcke und andere Freizeitausrüstung. Das Unternehmen goFit Gesundheit GmbH mit Sitz im österreichischen Kindberg vertreibt eine Matte zur Fußreflexzonenmassage. Sie wollen nicht, dass ihre Produkte über die Plattform vertrieben werden und sie wollen auch nicht, dass die Suche nach ihren Produkten zu Alternativangeboten führt.

Warum wollen sie nicht, dass ihr Name zu anderen Produkte oder Anbietern führt?

Ortlieb vertreibt seine Produkte über Fachhändler, goFit über Kooperationspartner und über den eigenen Internetauftritt. Beide Unternehmen haben sich gegen Handelsplattformen wie Amazon entschieden und sehen einen Missbrauch ihrer geschützten Marken, wenn Suchworteingaben dazu benutzt werden, ähnliche Produkte aus zum Teil deutlich niedrigeren Preissegmenten anzubieten. 

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Was sagen die Beteiligten der Auseinandersetzung?

Ortlieb habe sich 2011 für ein selektives Vertriebssystem entschieden, sagt Vertriebsleiter Martin Esslinger. "Wir sehen unser Produkt als ein Qualitätsprodukt mit hohem Erklärungsbedarf." Kundenservice und Reparierbarkeit der Produkte seien dabei entscheidend. Daher würden die Händler entsprechend geschult. Der Fachhandel dürfe auch online verkaufen, jedoch nicht über Handelsplattformen. Ortlieb geht es um Markenidentität und Markenhoheit. Nach Überzeugung des Unternehmens sucht ein Kunde, der Ortlieb eingibt, gezielt nach dieser Marke. "Sonst würde er nur Fahrradtasche eingeben." Daher verletze Amazon die Marken- und Wettbewerbsrechte. 

Nach Überzeugung des goFit-Rechtsanwalts Arthur Waldenberger benutzt Amazon den Markennamen, um alternative Produkte zu bewerben. "Amazon will mit seinen Suchwortvorschlägen die Nutzer in die Irre führen und diese glauben machen, dass die goFit-Gesundheitsmatte bei Amazon erhältlich sei, was sie aber nicht ist." Amazon hänge sich an den guten Ruf des Zeichens goFit an, kritisiert Waldenberger. 

Der Amazon-Anwalt wies die Vorwürfe zurück. Er verglich die Suche bei Amazon mit einem Besuch im Sportgeschäft. Wenn ein Kunde dort nach Schuhen einer Marke frage, führe ihn der Verkäufer zu einem Regal, in dem auch Schuhe anderer Marken stehen.

Wie ist die Rechtslage?

Die Unternehmen stützen sich auf das Markengesetz. Paragraf 14 gewährt dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht, nur er darf sie nutzen. Im Fall Ortlieb haben Land- und Oberlandesgericht München im Sinne der Kläger entschieden. Demnach kann sich das Unternehmen Amazon nicht darauf berufen, dass es die Marke nicht benutzt, weil die Kunden sie selbst in die Suchmaske eingäben und die Trefferliste das Ergebnis eines Algorithmus' sei, der die Trefferliste zusammenstelle.

Im Fall goFit hatte das Landgericht Köln dem Unternehmen Recht gegeben. Das Oberlandesgericht hob das Urteil jedoch auf und
entschied im Sinne von Amazon. Die Bezeichnung goFit werde zwar zur Bewerbung auf der Internetseite des Unternehmens eingesetzt. Es fehle aber an der kennzeichenmäßigen Benutzung des Begriffs.

Was hat der BGH entschieden?

Bei goFit fehle es an der Verwendung des Begriffs als Kennzeichen durch Amazon. Denn die Kunden könnten bei den durch Autovervollständigung entstandenen Suchvorschlägen zunächst nicht erkennen, um welchen Hersteller es gehe. Ob goFit überhaupt ein Firmenkennzeichen nach dem Markenrecht sei, müsse daher nicht entschieden werden.

Im Fall Ortlieb müsse aber geprüft werden, ob die Kunden unterscheiden könnten, von welchen Herstellern die in der Amazon-Liste angebotenen Produkte stammen. Nur wenn sie das nicht könnten, wäre das Markenrecht verletzt. Das müsse das Oberlandesgericht in einem neuen Verfahren prüfen. "Wir sind der Meinung, dass man das unterscheiden können müsste", sagte der Vorsitzende Richter und machte Ortlieb damit wenig Hoffnung.

Welche Bedeutung hat der Fall für Verbraucher?

Sollte das OLG München zugunsten von Amazon entscheiden, wäre klar, dass Hersteller es dulden müssen, wenn die Suche nach ihren Produkten zu allen möglichen Angeboten führt. Das würde auch dann gelten, wenn ihre Angebote über Amazon gar nicht erhältlich sind

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