BDSG | | von Annette Mattgey

Kurz und knapp: Ratgeber zum reformierten Datenschutz

Am 31. August lief die Übergangsfrist zur Datenschutznovelle ab. Was jetzt beim E-Mail-Marketing zu beachten ist, hat Artegic in einem Ratgeber zusammengefasst. Eine der Neuerungen: Unternehmen dürfen ab sofort keine Adressbestände mehr verwenden, die nicht den Voraussetzungen der Datenschutznovelle entsprechen. 

Laut der Studie “Datenschutz im Dialogmarketing” von Artegic sehen 51,4 Prozent der deutschen Unternehmen eine Verunsicherung beim Thema Datenschutz in Unternehmen. 54,6 Prozent finden die aktuelle Rechtslage wenig transparent. Diese Unsicherheit zeigt sich auch in den Reaktionen auf den Ablauf der Übergangsfrist zur Datenschutznovelle 2009. Die “Checkliste: 23 Fragen zu E-Mail Marketing und Recht” hilft, die Unsicherheit bei Rechtsfragen im E-Mail Marketing zu beseitigen. Sie lässt sich kostenfrei auf der Artegic-Website herunterladen.

Durch den Passus §47 (2) BDSG erhielt das Opt-in-Prinzip eine höhere Bedeutung. Laut BDSG ist der Versand von Marketing E-Mails und Newslettern nur zulässig, wenn dem Absender vom Empfänger eine explizite Einwilligung vorliegt. Für eine rechtskonforme Einwilligung muss ein Empfänger explizit dem Empfang von werblichen E-Mails zugestimmt haben. Eine Einwilligung kann nicht Teil vorformulierter Vertragsbedingungen sein oder aus einem anderen Zusammenhang heraus abgeleitet werden. Eine Einwilligung in die E-Mail Marketing-Nutzung sollte daher am besten immer separat und aktiv erfolgen, d.h. das erforderliche Häkchen (Opt-In) darf nicht schon automatisch gesetzt werden, so dass der Empfänger es entfernen müsste. Allerdings gibt es auch Möglichkeiten, das Double-Opt-In auf andere Art und Weise umzusetzen.

Die Checkliste ist bereits die zweite Auflage, die von Artegic in Zusammenarbeit mit der Kanzlei Bird&Bird veröffentlicht wird.

Kurz und knapp: Ratgeber zum reformierten Datenschutz

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